Keine Demokratie – Guttenberg gibt Afghanistan auf

Veröffentlicht: 26. Dezember 2009 von fareus in Afghanistan
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Der Verteidigungsminister glaubt nicht mehr an eine demokratische Entwicklung des Landes nach westlichen Maßstäben. Der CSU-Politiker hat einen neuen Plan, der mit einer persönlichen Kurskorrektur verbunden ist: Er will die Taliban in die afghanische Regierung einbinden.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hält eine Demokratie in Afghanistan nach westlichem Vorbild für nicht erreichbar. „Ich bin schon länger zu der Überzeugung gelangt, dass Afghanistan gerade wegen seiner Geschichte und seiner Prägung sich nicht als Vorzeige-Demokratie nach unseren Maßstäben eignet“, sagte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag“.

Der Minister hält – im Gegensatz zu seiner bisherigen Position – eine Regierungsbeteiligung gemäßigter Taliban für denkbar. Für eine dauerhafte Befriedung Afghanistans könne dies sinnvoll sein, sagte Guttenberg. „Weil wir in einem Land mit einer so großen regionalen Vielfalt nicht einen ganzen Volksstamm wie die Paschtunen außen vor lassen können, wenn wir tragfähige Lösungen für die Zukunft wollen“. Allerdings dürfe dies nicht ohne Bedingungen geschehen. „Inakzeptabel wäre der Gedanke etwa, wenn universell geltende Menschenrechte unmittelbar ausgehebelt würden.“

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