Sag‘ mir wo die GRÜNEN sind, wo sind sie geblieben…?

Veröffentlicht: 12. Januar 2010 von fareus in Satire
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Kommentare
  1. Ritterbruder sagt:

    Ja, wo sind die Giftgrünen geblieben? Sie wollte doch mal wegen dem infamen Abschuss von ZDF-Chefradakteur Nicolaus Brender vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

    Jetzt übernimmt dies ein anderer, mit einem recht genialen Trick:

    [i]Nun [extern] überlegt Professor Gersdorf, durch einen Akt zivilen Ungehorsams eine Klagemöglichkeit zu provozieren, in der er selbst die ihm am Herzen liegenden Fragen klären lassen könnte. Hierzu plant er, Widerspruch gegen die Zahlungaufforderung seiner GEZ-Gebühr einzulegen, da er nicht zur Zahlung verfassungswidrigen Rundfunks bereit sei. Das ZDF schulde eine staatsfreie Berichterstattung, die nach derzeitiger Zusammensetzung von Fernsehrat und Verwaltungsrat nicht gegeben sei. Da es hieran fehle, gäbe es auch keine Legitimation, die Bürger zwangsweise zur Finanzierung heranzuziehen.

    Die GEZ müsste dann gegen den Professor einen vollstreckbaren Gebührenbescheid erlassen, gegen den Gersdorf wiederum Klage erheben könnte. Dann müsste das ZDF als einer der Auftraggeber der GEZ die Voraussetzungen für eine Rechtmäßigkeit der Forderung darlegen. Indirekt müsste also das ZDF das Verwaltungsgericht von seiner angeblichen Staatsferne als Voraussetzung für den Griff in den GEZ-Topf überzeugen. Kämen den Gerichten Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gebührenbescheids, so könnte die Sache nach Artikel 100 GG dem Bundesverfassungsgericht zur konkreten Normenkontrolle vorgelegt werden. Andernfalls könnte der Professor bei einem letztinstanzlichen Urteil selbst Verfassungsbeschwerde erheben.[/i]

    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31835/1.html

  2. Benjamin sagt:

    Die herrschende Klasse wird so lange bekämpft, bis man selber dazu gehört.

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