Israel verteidigt Gaza-Krieg

Veröffentlicht: 30. Januar 2010 von fareus in Israel
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ANTWORT AUF GOLDSTONE-BERICHT

Israel und die Palästinenser haben den Vorwurf der Kriegsverbrechen zurückgewiesen. Jerusalem sperrt sich zudem noch gegen die Einrichtung einer unabhängigen Kommission.

Gut ein Jahr nach seinem Ende wird der Gaza-Krieg auch in Zukunft Israelis und Palästinenser beschäftigen. Pünktlich haben sowohl die Regierung in Jerusalem als auch die Führung um Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ihre Berichte über das weitere Vorgehen bei den Vereinten Nationen (UN) eingereicht. Darin sollten sie darlegen, wie sie dem Vorwurf der Kriegsverbrechen bislang untersucht haben und auch weiterhin aufklären wollen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nahm die die Schreiben am Freitag in New York entgegen.

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Israel will Gaza-Krieg untersuchen

Eine Kommission soll die Berichte über Kriegsverbrechen prüfen.

Tel Aviv. Wegen des anhaltenden Drucks aus dem In- und Ausland erwägt Israel nun doch die Bildung einer Untersuchungskommission zum Gaza-Krieg. Allerdings soll dieser Ausschuss nur begrenzte Vollmachten erhalten. Ein Regierungssprecher bezeichnete entsprechende Berichte als Spekulation. Zuvor hatte der scheidende Generalstaatsanwalt Menachem Masus gefordert, dass Israel die Schande tilgen müsse, als Land beschuldigt zu werden, das Kriegsverbrechen begehe.

Die Uno-Generalversammlung hatte am 5. November vergangenen Jahres Israel und die im Gazastreifen regierende Hamas aufgefordert, innerhalb von drei Monaten Kommissionen zu bilden, die unabhängig und glaubwürdig den Vorwurf von Kriegsverbrechen überprüfen. Diese Frist läuft Freitag kommender Woche aus.

Während des Gaza-Krieges vor einem Jahr wurden nach palästinensischen Angaben mehr als 1400 Menschen getötet. Israel gab die Zahl der Opfer mit 1166 an.

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