Analyse: Koalitionsbruch nützt Populisten

Veröffentlicht: 20. Februar 2010 von fareus in Niederlande
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Amsterdam (dpa) – Zwei Tage vor ihrem dritten Geburtstag ist die vom niederländischen Christdemokraten Jan Peter Balkenende geführte Koalition zerbrochen.

Das Bündnis aus Balkenendes Christlich-Demokratischem Appell, den Sozialdemokraten von Vizepremier Wouter Bos und der kleinen protestantisch-konservativen Christen-Union scheiterte am Streit um dem Einsatz holländischer Soldaten in Afghanistan. Die Sozialdemokraten hatten öffentlich gefordert, einer NATO-Anfrage nach einer Ausweitung des niederländischen Engagements am Hindukusch eine klare Absage zu erteilen. Auch ein 16-stündiger Beratungsmarathon konnte die vierte von Balkenende geführte Koalition nicht retten – sehr zur Freude der Oppositionsparteien des linken und rechten Spektrums, die bei den nun vermutlich vorgezogenen Wahlen mit kräftigen Stimmenzuwächsen rechnen können.

Regierungsbündnisse zwischen Sozialdemokraten und Konservativen in Holland sind seit jeher problematisch. 2003 scheiterten Versuche zur Bildung einer großen Koalition an «Meinungsunterschieden». Balkenende bildete seine zweite Regierung mit zwei kleinen Parteien. Schließlich kam 2007 ein Bündnis mit den Sozialdemokraten zustande, die mittlerweile vierte Regierung unter Balkenende seit 2002, die alle vorzeitig beendet wurden. Eine Rolle dabei spielten auch die Erfolge populistischer Parteien, die das politische Klima in den Niederlanden dramatisch veränderten. Das einst beschauliche Land hinter den Deichen zeichnete sich nun durch extrem scharfe ideologische Debatten.

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