Der Populist als Seismograf

Veröffentlicht: 8. März 2010 von fareus in Niederlande
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GEERT WILDERS

Was der Erfolg des niederländischen Profiprovokateurs Geert Wilders lehrt.

Seit Ernst Jandl gilt: „Manche meinen, lechts und rinks kann man nicht velwechsern. Werch ein Illtum.“ In zwei Gemeinden der niederländischen Kommunalwahlen hat die „Partei für die Freiheit“ (PVV) des Profiprovokateurs Geert Wilders triumphiert. Im Regierungssitz Den Haag lag sie knapp hinter den Sozialdemokraten. In Almere, nahe Amsterdam, kam sie auf Platz eins. Damit setzt sich ein europäischer Trend fort. Ob Frankreich (Kopftuchdebatte), Schweiz (Antiminarettbauvotum), Parlamentswahlerfolge in Italien, Dänemark, Norwegen: Jene Strömung, die man gemeinhin als Rechtspopulismus bezeichnet, setzt die Akzente, beherrscht die politische Agenda.

Doch was ist ein Rechtspopulist? Im niederländischen Kommunalwahlkampf spielte die PVV, neben ihren Traditionsthemen innere Sicherheit und Islamkritik, ganz auf der sozialen Klaviatur. Man warb mit „menschlicher Pflege für Alte, Kranke und Behinderte“, die Beibehaltung der Rente mit 65 (statt mit 67) wurde zur einzigen Bedingung eines möglichen künftigen Koalitionsvertrags deklariert. Ein Thilo Sarrazin hätte dafür allenfalls heftiges Kopfschütteln übrig.

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