DGB-Chef vergleicht FDP mit Haider-Partei

Veröffentlicht: 5. April 2010 von fareus in Politik
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DGB-Chef Michael Sommer sieht rechtspopulistische Tendenzen bei Liberalen

Starker Tobak zum Osterfest: DGB-Chef Sommer sieht rechtspopulistische Tendenzen in der FDP und vergleicht sie mit der österreichischen FPÖ unter Jörg Haider. Und er legt noch nach: Schon unter Möllemann habe es in der FDP ähnliche Tendenzen gegeben.

Er sehe mit großer Sorge, dass sich in der FDP von Guido Westerwelle sozialspalterische und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährliche Tendenzen herausbildeten, sagte Sommer dem „Hamburger Abendblatt“. Auch in Österreich habe sich eine liberale Partei in eine ganz andere Richtung entwickelt, sagte er unter Verweis auf die FPÖ.

„Tabubruch“ Westerwelles
„Die Gefahr, dass die FDP in eine populistische Richtung abdriftet, halte ich für sehr groß“, sagte Sommer weiter. Unter dem Einfluss des früheren Vizekanzlers Jürgen Möllemann habe die FDP „schon einmal rechtspopulistische Töne angeschlagen“.

Wenn Westerwelle anfange, den sozialen Ausgleich in Frage zu stellen, sei das ein Alarmsignal, warnte der DGB-Chef. Der FDP-Vorsitzende habe „eine Minderheit gegen die andere ausgespielt: Langzeitarbeitslose gegen Geringverdiener, Ärmste gegen Arme.“ Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte sei das „brandgefährlich“. Der Vizekanzler habe mit der Art und Weise, wie er die Sozialstaatsdebatte geführt habe, ein politisches Tabu gebrochen.

QUELLE

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