So funktioniert Israels Zensurmaschine

Veröffentlicht: 26. April 2010 von fareus in Israel
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Weil sie angeblich geheime Dokumente an einen Reporter weitergab, wurde eine Ex-Soldatin in Israel unter Hausarrest gestellt. Monatelang durfte über den Fall nicht berichtet werden. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview verteidigt sich nun Chefzensorin Sima Vaknin-Gil – und schildert im Detail die Arbeit ihrer Behörde.

SPIEGEL ONLINE: Israel erhebt den Anspruch, die einzige Demokratie im Nahen Osten zu sein. Es gibt aber Dinge, die im Widerspruch zu demokratischen Werten zu stehen scheinen: die Militärzensur zum Beispiel.

Vaknin-Gil: Das ist ein verbreitetes Missverständnis. Wir sind keine Einheit des Militärs. Wenn sie in unseren Analyseraum gehen, sehen Sie hauptsächlich Zivilisten. Wir gehören nicht der israelischen Armee an. Die Zensur ist aus technischen Gründen in der Armee verankert, aber wir arbeiten unter der Aufsicht des israelischen Staates.
SPIEGEL ONLINE: Sie tragen die Uniform eines Oberst der israelischen Armee, aber der Generalstabschef ist nicht Ihr Befehlshaber?

Vaknin-Gil: Der Generalstabschef ernennt den Zensor nicht, er kann ihn nicht feuern und beeinflusst seine Arbeit nicht. Der Zensor wird vom Verteidigungsminister ernannt, aber von dem Moment, da der Zensor seinen Posten antritt, unterstehen seine Entscheidungen ausschließlich dem Obersten Gerichtshof.

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