Mit ‘Geert Wilders’ getaggte Beiträge

Geert Wilders rät Israel zu mehr Siedlungsbau

Veröffentlicht: 5. Dezember 2010 von fareus in Israel
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Rechtspopulist heizt Nahost-Konflikt an

Der umstrittene niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat Israel aufgefordert, mehr Siedlungen im Westjordanland zu bauen. Die Bauarbeiten müssten fortgesetzt werden, damit Israel eine verteidigbare Grenze erhalte, sagte Wilders. Die Palästinenser haben zuvor bereits klargestellt, womit in einem solchen Fall zu rechnen ist.

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Siehe auch hier:

https://fareus.wordpress.com/2009/06/15/woher-der-wind-weht-4/

https://fareus.wordpress.com/2009/05/26/woher-der-wind-weht-die-neo-zionisten/

 

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Der Populist als Seismograf

Veröffentlicht: 8. März 2010 von fareus in Niederlande
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GEERT WILDERS

Was der Erfolg des niederländischen Profiprovokateurs Geert Wilders lehrt.

Seit Ernst Jandl gilt: „Manche meinen, lechts und rinks kann man nicht velwechsern. Werch ein Illtum.“ In zwei Gemeinden der niederländischen Kommunalwahlen hat die „Partei für die Freiheit“ (PVV) des Profiprovokateurs Geert Wilders triumphiert. Im Regierungssitz Den Haag lag sie knapp hinter den Sozialdemokraten. In Almere, nahe Amsterdam, kam sie auf Platz eins. Damit setzt sich ein europäischer Trend fort. Ob Frankreich (Kopftuchdebatte), Schweiz (Antiminarettbauvotum), Parlamentswahlerfolge in Italien, Dänemark, Norwegen: Jene Strömung, die man gemeinhin als Rechtspopulismus bezeichnet, setzt die Akzente, beherrscht die politische Agenda.

Doch was ist ein Rechtspopulist? Im niederländischen Kommunalwahlkampf spielte die PVV, neben ihren Traditionsthemen innere Sicherheit und Islamkritik, ganz auf der sozialen Klaviatur. Man warb mit „menschlicher Pflege für Alte, Kranke und Behinderte“, die Beibehaltung der Rente mit 65 (statt mit 67) wurde zur einzigen Bedingung eines möglichen künftigen Koalitionsvertrags deklariert. Ein Thilo Sarrazin hätte dafür allenfalls heftiges Kopfschütteln übrig.

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Interview zum Wahlerfolg der Rechten

„Ein Wahlerfolg mit Sogwirkung“

Der Wahlerfolg des Rechtspopulisten Wilders in den Niederlanden wird auch hierzulande kontrovers diskutiert. Ob das Erstarken der Partei der Freiheit auch auf die Stimmung gegenüber dem Islam in Deutschland Einfluss hat, hat tagesschau.de den Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler gefragt.

tagesschau.de: Wie schätzen Sie den Wahlerfolg von Geert Wilders und seiner Partei für die Freiheit ein?

Alexander Häusler: Er kam absolut nicht unerwartet. Was man dort sieht, ist eigentlich das Ergebnis der populistischen Schraube, die von diesen islamfeindlichen Bewegungen losgetreten wird – hier in Gestalt der Wilders-Partei – und die Erfolg zeitigt. Seine Inszenierung, islamfeindliche Parolen in die Welt zu setzen, irrige Forderungen wie den Koran zu verbieten oder Muslime auszuweisen, hat ja bekannterweise zu seinem Prozess geführt und gleichzeitig hat er sich erfolgreich als Opfer einer vermeintlichen Meinungsdiktatur inszeniert. Das ist diese populistische Schraube, an der Geert Wilders scheinbar perfekt dreht – und das regt zu Nachahmungen in ganz Europa an.

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Die Rede von Gert Wilders erinnert mich an das hier:

„… und morgen die ganze …“

Hat Rechtspopulismus Chance in Deutschland?

Veröffentlicht: 5. März 2010 von fareus in Hassprediger
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Nicht nur in den Niederlanden, in vielen Ländern Europas feiern derzeit rechtspopulistische Parteien Erfolge – von der Schweiz über Österreich bis Dänemark. Ist das auch bei uns möglich?

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Nicht nur in den Niederlanden, in vielen Ländern Europas reüssieren derzeit rechtspopulistische Parteien. Von der Schweiz über Österreich und Italien bis Dänemark punkten sie bei Wahlen mit plumpen Anti-Islam-Parolen. Deutschland ist ein vergleichbares Phänomen bislang erspart geblieben. Und es gibt gute Gründe zu hoffen, dass dies auch so bleiben wird.

Das liegt vor allem an den deutschen Christdemokraten, denen dafür großes Lob gebührt. In Österreich etwa haben die Konservativen die FPÖ an die Regierung gebracht und so hoffähig gemacht; in Frankreich gießt Nicolas Sarkozy mit Debatten um die „nationale Identität“ gerade Wasser auf die Mühlen des Front National. CDU und CSU dagegen haben sich gegen solche rechtspopulistische Versuchungen vergleichsweise immun gezeigt und recht konsequent von islamophoben Parolen abgegrenzt.

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Zu dumm für den Erfolg

Veröffentlicht: 4. März 2010 von fareus in PI in den Medien
Schlagwörter:,

Rechtspopulist Wilders

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Wilders PVV am nächsten kommt hierzulande „pro NRW“, als „pro Köln“ aus der Ablehnung des Moschee-Neubaus in Köln-Ehrenfeld entstanden. Im Internet-Forum Politically Incorrect, das den pro-Leuten nahe steht, schreiben Stammgäste Kommentare wie „die einzige sinnvolle Reform des Islam ist dessen kompromisslose Vernichtung“. Im Parteiprogramm liest sich das zahmer: „Grundgesetz statt Scharia“, „Nein zur islamischen Parallelgesellschaft“, gegen „Überfremdung vor allem der deutschen Großstädte“. Differenzierung, etwa zwischen Islam und Islamismus? „Vernebelndes Gerede“.

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Wilders auf dem Weg an die Macht

Veröffentlicht: 4. März 2010 von fareus in Niederlande
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„Was hier geschah, ist überall möglich“: Der Triumph bei den Kommunalwahlen lässt den Rechtspopulisten Geert Wilders auf einen Sieg bei den Parlamentswahlen hoffen.

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat auf seinem Weg zur Beteiligung an der politischen Macht im Land bei Kommunalwahlen erheblichen Auftrieb bekommen.

In Den Haag, dem Sitz der Regierung, wurde seine Partei für die Freiheit (PVV) zweitstärkste politische Kraft nach der sozialdemokratischen Partei der Arbeit (PvdA). In der Stadt Almere verwies die PVV, die vor allem mit ausländerfeindlichen Parolen angetreten war, nach dem vorläufigen Endergebnis mit 21,6 Prozent der Stimmen alle anderen Parteien auf die Plätze.

Als zweitstärkste Kraft kamen die Sozialdemokraten hier auf 17,6 Prozent. Die PVV trat nur in den beiden Städten Den Haag und Almere an, wo sie bei den Europawahlen im vergangenen Sommer besonders gut abgeschnitten hatte. „Was in Den Haag und Almere geschah, ist überall in den Niederlanden möglich“, sagte Wilders mit Blick auf die vorgezogenen Parlamentswahlen am 9. Juni.

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Analyse: Koalitionsbruch nützt Populisten

Veröffentlicht: 20. Februar 2010 von fareus in Niederlande
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Amsterdam (dpa) – Zwei Tage vor ihrem dritten Geburtstag ist die vom niederländischen Christdemokraten Jan Peter Balkenende geführte Koalition zerbrochen.

Das Bündnis aus Balkenendes Christlich-Demokratischem Appell, den Sozialdemokraten von Vizepremier Wouter Bos und der kleinen protestantisch-konservativen Christen-Union scheiterte am Streit um dem Einsatz holländischer Soldaten in Afghanistan. Die Sozialdemokraten hatten öffentlich gefordert, einer NATO-Anfrage nach einer Ausweitung des niederländischen Engagements am Hindukusch eine klare Absage zu erteilen. Auch ein 16-stündiger Beratungsmarathon konnte die vierte von Balkenende geführte Koalition nicht retten – sehr zur Freude der Oppositionsparteien des linken und rechten Spektrums, die bei den nun vermutlich vorgezogenen Wahlen mit kräftigen Stimmenzuwächsen rechnen können.

Regierungsbündnisse zwischen Sozialdemokraten und Konservativen in Holland sind seit jeher problematisch. 2003 scheiterten Versuche zur Bildung einer großen Koalition an «Meinungsunterschieden». Balkenende bildete seine zweite Regierung mit zwei kleinen Parteien. Schließlich kam 2007 ein Bündnis mit den Sozialdemokraten zustande, die mittlerweile vierte Regierung unter Balkenende seit 2002, die alle vorzeitig beendet wurden. Eine Rolle dabei spielten auch die Erfolge populistischer Parteien, die das politische Klima in den Niederlanden dramatisch veränderten. Das einst beschauliche Land hinter den Deichen zeichnete sich nun durch extrem scharfe ideologische Debatten.

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