Mit ‘SPD’ getaggte Beiträge

SPD-Basis kritisiert Kraft

Veröffentlicht: 2. Mai 2010 von fareus in Politik
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NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft will gemeinnützige Arbeit für Hartz IV-Empfänger. Aber mit dieser Idee stieß sie bei der Basis nicht auf ungeteilte Begeisterung. Die Genossen in Dortmund-Huckarde sind skeptisch.

QUELLE


Siehe auch:

Gewerkschaftsboss als Minister?

Guntram Schneider ist als Arbeitsminister im „Schattenkabinett“ von Hannelore Kraft vorgesehen. Die SPD-Spitzenkandidatin bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen holt damit den Chef des DGB ins Boot.

Zum Video.

Der mit den Wölfen betet

Veröffentlicht: 17. April 2010 von fareus in PI
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PI schrieb am 15.04.2010 folgendes:

PI/2010/04/nrw-spd-politiker-zu-gast-bei-grauen-woelfen/

Hier die Antwort von Uli Hahnen an mich:

Na dann ist ja alles nur halb so schlimm.

100 Tage Schwarz-Gelb: Schwerer Fehler im Betriebssystem

Veröffentlicht: 4. Februar 2010 von fareus in Politik
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Für den SPD-Kreisverband Spandau erstellte der Politikwissenschaftler Gideon Botsch ein Gutachten, das den Rassismus der Aussagen des ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin belegen soll. Auf 21 Seiten kommt Botsch schließlich zu dem Urteil, dass dies in den „zentralen Passagen eindeutig“ der Fall sei. Die wohl wichtigste Grundlage der Arbeit muss in diesem Fall wohl die Definition des Rassismus sein, bietet sie doch die Blaupause zur Be- oder Widerlegung des Rassismusvorwurfs.

weiterlesen im Dokumentationsarchiv

Die designierte stellvertretende Linken-Chefin Sahra Wagenknecht über den Kurs ihrer Partei und ihr Verhältnis zur DDR

[…]

Halten Sie ein Linksbündnis in Nordrhein-Westfalen für möglich?

Für die Linke ist eine Koalition nur denkbar, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind: es darf keine Privatisierungen, keinen Personalabbau und keine Sozialkürzungen geben. Wenn die SPD einfach nur neoliberale Politik fortsetzen will, steht die Linke in NRW nicht zur Verfügung.

Das klingt nicht gerade regierungswillig.

Ich finde Regieren großartig, wenn wir dadurch erreichen, dass wieder Politik für die Mehrheit gemacht wird. Nicht nur für die Reichen. Wenn wir 51 Prozent hätten und dies durchsetzen könnten, wäre ich sofort fürs Regieren.

Aber nicht, wenn Sie Kompromisse machen müssen?

Wenn die Kompromisse so aussehen, dass man seinen Wählern ins Gesicht schlägt, nein. Das Problem ist doch: Für soziale Politik haben wir im Moment keine Partner. Die größten sozialen Untaten, unter deren Folgen die Menschen heute leiden – Hartz IV, Zerschlagung der Rente, Liberalisierung der Leiharbeit – hat die SPD in ihrer Regierungszeit zu verantworten. Das ist traurig, aber es ist so.

[…]

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Sahra Wagenknecht wirft SPD „soziale Untaten“ vor

Veröffentlicht: 29. Januar 2010 von fareus in Politik
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Mit Sahra Wagenknecht wurde eine der prominentesten und umstrittensten Köpfe der Linkspartei für die Führungsriege nominiert: Eine Annäherung an die SPD ist mit ihr kaum möglich. Die Linke werde nicht zu einer Kopie der neoliberalen SPD werden, sagt Wagenknecht im Interview.

In der neuen Führungsriege der Linkspartei ist sie das einzige Gesicht aus NRW – und zugleich das umstrittenste. Als Ultra-Linke musste Sahra Wagenknecht schon häufig mit Widerständen kämpfen, auch innerhalb der eigenen Partei. Vor knapp zwei Jahren hatte sie bereits mit dem Amt der Parteivize geliebäugelt – und musste zurückstecken, als ein Protest-Beben losbrach. Sie wolle ihrer Partei eine Zerreißprobe ersparen, erklärte sie damals.

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Siehe auch hier:

https://fareus.wordpress.com/2010/01/28/sahra-wagenknecht-die-linke-bundesregierung-auf-crashkurs-in-die-nachste-grose-krise/

Bundesbankvorstand will nicht aus SPD austreten

Sarrazins Äußerungen im Oktober waren umstritten – und rassistisch. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Potsdamer Politikwissenschaftlers Gideon Botsch laut einem Pressebericht. Aus der SPD austreten möchte Sarrazin trotzdem nicht.

Der frühere Berliner Finanzsenator und Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin muss weiter um seine SPD-Mitgliedschaft bangen. Der SPD-Kreisverband Spandau und die Abteilung Alt-Pankow werfen ihm rassistische Äußerungen in der Kulturzeitschrift „Lettre International“ vor und haben das einem Bericht der „Berliner Morgenpost“ zufolge mit einem Gutachten untermauert.

Es komme zu dem Schluss, dass Sarrazin in teilweise herabwürdigender Form türkische und arabische Migranten beschreibe. Diese Passagen seien „eindeutig als rassistisch zu betrachten“, urteile der Autor der 21-seitigen Studie, der Politikwissenschaftler Gideon Botsch vom Moses-Mendelssohn-Zentrum in Potsdam.

„Ich war noch nie beleidigt“
Sarrazin selbst habe kämpferisch auf die Vorwürfe reagiert. Notfalls werde er den drohenden Rauswurf aus der SPD verhindern, indem er durch alle Parteiinstanzen gehe, sagte er dem Blatt. Austreten werde er aus der SPD jedenfalls wegen der Vorwürfe nicht: „Ich war noch nie beleidigt. Sonst hätte ich mein damaliges Amt als Finanzsenator schon 20 Mal niederlegen müssen.“

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